AGB

§ 1 Geltungsbereich und Begriffe

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Kay Peter Moll, handelnd unter moll-media, Am Rückersgraben 1, 63110 Rodgau, nachfolgend „Anbieter“, und seinen Kunden über Digitalisierungsleistungen, Fotografie, Bildbearbeitung, Mediengestaltung sowie den Verkauf von Speichermedien.

2. Kunde ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die mit dem Anbieter einen Vertrag schließt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag überwiegend zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Individuelle Vereinbarungen und Angaben in einem konkreten Angebot, einer Auftragsbestätigung oder einer Leistungsbeschreibung gehen diesen AGB vor.

§ 2 Vertragsgegenstand

1. Der Anbieter digitalisiert insbesondere Dias, Negative, gedruckte Fotografien sowie VHS- und VHS-C-Kassetten. Weitere Leistungen können Fotografie, Bildbearbeitung und Mediengestaltung sein.

2. Die vereinbarten Dateien werden je nach Auftrag insbesondere als JPEG, TIFF, PNG oder MP4 bereitgestellt. Die Übergabe kann auf einem kundeneigenen oder vom Anbieter verkauften USB-Stick, auf einer externen Festplatte oder über einen Downloadlink erfolgen.

3. Art, Umfang, Auflösung, Dateiformat, Bearbeitung, Sortierung, Benennung und Übergabeform ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot oder der Auftragsbestätigung.

§ 3 Vertragsschluss

1. Produkt- und Leistungsdarstellungen im Onlineshop stellen grundsätzlich noch kein verbindliches Vertragsangebot des Anbieters dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.

2. Mit Absenden der Bestellung über die entsprechend beschriftete Bestellschaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Eingang der Bestellung wird unverzüglich elektronisch bestätigt. Eine automatische Eingangsbestätigung ist nur dann bereits die Annahme, wenn dies darin ausdrücklich erklärt wird. Andernfalls kommt der Vertrag durch eine gesonderte Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistung zustande.

3. Bei Aufträgen per E-Mail kommt der Vertrag durch ausdrückliche Annahme, Auftragsbestätigung oder Beginn der vereinbarten Leistung zustande. Bei persönlicher Übergabe kommt der Vertrag durch die beiderseitige Bestätigung des Auftrags zustande.

4. Der Anbieter kann einen Auftrag ablehnen, wenn die Medien erkennbar rechtswidrige Inhalte enthalten, eine sichere Bearbeitung technisch nicht möglich ist, Gesundheits- oder Geräteschäden zu befürchten sind oder der Auftrag außerhalb des angebotenen Leistungsumfangs liegt.

§ 4 Preise, Mindestauftragswert und Zahlung

1. Alle gegenüber Verbrauchern angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

2. Die Abrechnung erfolgt bei Bildmedien grundsätzlich nach Stückzahl und bei Videomedien grundsätzlich nach Laufzeit, soweit im Angebot oder Onlineshop nichts anderes angegeben ist.

3. Der Mindestauftragswert beträgt 20,00 Euro. Er gilt, wenn eine grundsätzlich vergütungspflichtige Leistung erbracht wird. Für vollständig leere oder technisch nicht lesbare Medien wird keine gesonderte Prüfpauschale berechnet; vereinbarte Versandkosten und bestellte Speichermedien bleiben hiervon unberührt.

4. Zusätzliche Kosten, insbesondere für Speichermedien, Rückversand, besondere Reinigung, Reparaturversuche, manuelle Retusche oder Expressbearbeitung, werden nur berechnet, wenn sie im Onlineshop, Angebot oder vor Ausführung mitgeteilt beziehungsweise vereinbart wurden.

5. Als Zahlungsmittel werden Überweisung und PayPal angeboten, soweit im jeweiligen Bestellvorgang nichts Abweichendes angezeigt wird.

6. Die Vergütung ist, sofern nicht anders vereinbart, mit Zugang der Rechnung fällig. Bei persönlicher Abholung muss die Zahlung spätestens bei Übergabe der Originale und Dateien erfolgt sein. Bei Rückversand kann der Anbieter den Versand bis zum Zahlungseingang zurückhalten.

§ 5 Bearbeitungszeit und Expressleistungen

1. Die übliche Bearbeitungszeit beträgt voraussichtlich ein bis zwei Wochen ab vollständigem Eingang der Medien, der erforderlichen Angaben und gegebenenfalls vereinbarter Vorauszahlungen. Die Angabe ist eine unverbindliche Schätzung, sofern kein verbindlicher Termin ausdrücklich vereinbart wurde.

2. Expressbearbeitung wird nur nach ausdrücklicher Bestätigung durch den Anbieter geschuldet. Ein etwaiger Expresszuschlag ergibt sich aus dem Onlineshop oder dem individuellen Angebot.

3. Verzögerungen durch nicht vorhersehbare technische Probleme, besonders aufwendige oder beschädigte Vorlagen, notwendige Rückfragen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters verlängern die Bearbeitungszeit angemessen. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

§ 6 Pflichten des Kunden und Rechte an Inhalten

1. Der Kunde hat die Medien zweckmäßig zu verpacken, nach Möglichkeit zu beschriften und den gewünschten Leistungsumfang vollständig anzugeben. Besonders wertvolle, seltene oder unwiederbringliche Originale sind vor Auftragserteilung ausdrücklich als solche zu kennzeichnen.

2. Der Kunde versichert, dass er berechtigt ist, die überlassenen Inhalte bearbeiten und vervielfältigen zu lassen, und dass durch die Ausführung des Auftrags keine Urheber-, Persönlichkeits-, Marken- oder sonstigen Rechte Dritter verletzt werden.

3. Der Kunde darf keine rechtswidrigen Inhalte oder Medien überlassen. Der Anbieter ist berechtigt, offensichtlich rechtswidrige Aufträge abzulehnen und die Bearbeitung einzustellen.

4. Soweit der Kunde dem Anbieter Texte, Bilder, Logos, Musik, Videos oder sonstige Materialien für Fotografie, Bildbearbeitung oder Mediengestaltung zur Verfügung stellt, räumt er dem Anbieter die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Nutzungsrechte für die Dauer und den Umfang des Auftrags ein.

5. Der Kunde stellt den Anbieter von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die auf einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der vorstehenden Pflichten beruhen. Der Anbieter wird den Kunden über geltend gemachte Ansprüche unverzüglich informieren und ihm Gelegenheit zur Mitwirkung an der Rechtsverteidigung geben.

§ 7 Zustand, Dokumentation und Behandlung der Originale

1. Der bei Annahme äußerlich erkennbare Zustand der Originale und Datenträger kann durch den Anbieter schriftlich oder fotografisch dokumentiert werden. Die Dokumentation dient der Auftragsabwicklung und Beweissicherung.

2. Beschädigte, verschimmelte, stark verschmutzte, verklebte, gerissene, spröde oder anderweitig gefährdete Medien werden nur nach vorheriger Absprache bearbeitet. Der Anbieter darf die Bearbeitung abbrechen, wenn ein erhebliches Risiko für Personen, Geräte oder Originale erkennbar wird.

3. Bei alten analogen Medien können Materialermüdung, Verklebung, Schimmel, Bandrisse, Ablösungen, Farbveränderungen oder andere altersbedingte Schäden vorhanden sein, die vor der Bearbeitung nicht erkennbar sind. Der Anbieter schuldet einen sorgfältigen Umgang, jedoch keinen Erfolg, der technisch oder aufgrund des Zustands des Ausgangsmaterials nicht erreichbar ist.

§ 8 Technische Grenzen und Beschaffenheit der Leistung

1. Die Qualität der Digitalisierung hängt insbesondere vom Zustand, der ursprünglichen Aufnahmequalität, dem verwendeten Material, der Lagerung und der technischen Lesbarkeit der Vorlage ab. Die Digitalisierung kann keine Bild- oder Toninformationen erzeugen, die im Ausgangsmaterial nicht vorhanden sind.

2. Staub-, Kratzer-, Farb-, Kontrast-, Schärfe- oder Tonkorrekturen werden nur im vereinbarten Umfang geschuldet. Automatische Korrekturen können je nach Vorlage zu Abweichungen führen. Eine aufwendige manuelle Restaurierung oder Retusche ist nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde.

3. Übliche technisch bedingte Unterschiede zwischen Monitoren, Wiedergabegeräten, Codecs, Dateiformaten und Druckausgaben stellen für sich allein keinen Mangel dar.

4. Leere oder technisch nicht auslesbare Medien werden nicht als erfolgreich digitalisierte Einheiten berechnet. Eine gesonderte Prüfpauschale wird hierfür nicht erhoben.

§ 9 Bereitstellung, Datenträger und Speicherung

1. Der Kunde ist verpflichtet, die übergebenen Dateien zeitnah auf Vollständigkeit und Lesbarkeit zu prüfen und unverzüglich eine eigene Sicherungskopie anzulegen.

2. Bei Verwendung eines vom Kunden bereitgestellten Datenträgers hat dieser sicherzustellen, dass der Datenträger funktionsfähig, ausreichend groß und frei von Schadsoftware ist. Bereits vorhandene Daten sollten vor Übergabe vom Kunden gesichert werden.

3. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, dauerhafte Sicherungskopien der Kundendateien anzulegen oder aufzubewahren. Fertige Dateien oder Arbeitskopien können aus Kulanz bis zu 30 Tage nach Übergabe, Versand oder Bereitstellungsmitteilung gespeichert werden. Nach Ablauf dieses Zeitraums dürfen sie ohne weitere Ankündigung gelöscht werden.

4. Ein Downloadlink kann zeitlich befristet sein. Die konkrete Abruffrist wird dem Kunden bei Bereitstellung mitgeteilt. Der Kunde ist für den rechtzeitigen Download und die anschließende Sicherung verantwortlich.

5. Beim Verkauf von Speichermedien bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Anbieters. Die gesetzlichen Mängelrechte für die Ware bleiben unberührt.

§ 10 Versand, Verpackung und Gefahrtragung

1. Der Kunde trägt die Kosten der Einsendung der Originale. Er hat eine für Art und Wert der Medien geeignete Verpackung sowie eine nachvollziehbare Versandart zu wählen. Wertvolle oder unwiederbringliche Originale sollen ausschließlich ausreichend versichert und mit Sendungsverfolgung versandt werden.

2. Die Kosten des Rückversands werden dem Kunden vor Vertragsschluss oder im Bestellvorgang mitgeteilt. Die gesetzliche Gefahrtragung bleibt unberührt.

3. Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Rückversand mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Vorschriften.

4. Bei persönlicher Abholung geht die Gefahr mit Übergabe der Originale, Dateien und gegebenenfalls Speichermedien auf den Kunden über.

§ 11 Abnahme und Beanstandungen

1. Soweit die vereinbarte Leistung werkvertraglichen Charakter hat, gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Abnahme.

2. Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Unvollständigkeiten, Zuordnungsfehler oder technisch nicht lesbare Dateien möglichst zeitnah mitzuteilen. Eine unterlassene Mitteilung lässt die gesetzlichen Mängelrechte von Verbrauchern unberührt.

3. Bei berechtigten Mängeln stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu. Der Anbieter ist berechtigt, zunächst eine angemessene Nacherfüllung vorzunehmen, soweit dies gesetzlich vorgesehen und dem Kunden zumutbar ist.

§ 12 Haftung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.

2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

3. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.

4. Für Verschlechterungen oder Schäden, die ausschließlich auf Alter, Materialfehlern, verborgenen Vorschäden, Schimmel, Verklebungen, sprödem Trägermaterial oder der gewöhnlichen technischen Beanspruchung beim Abspielen beziehungsweise Scannen beruhen und vom Anbieter nicht schuldhaft verursacht wurden, haftet der Anbieter nicht.

5. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 13 Nutzungsrechte bei Fotografie, Bildbearbeitung und Mediengestaltung

1. Der Umfang der dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung. Fehlt eine ausdrückliche Regelung, erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung die einfachen Nutzungsrechte, die zur Erreichung des bei Vertragsschluss erkennbaren Vertragszwecks erforderlich sind.

2. Offene Arbeitsdateien, Rohdateien, unbearbeitete Aufnahmen und Quelldateien sind nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

3. Eine Veröffentlichung von Kundenmaterial oder Arbeitsergebnissen durch den Anbieter zu Werbe-, Referenz- oder Portfoliozwecken erfolgt nur mit gesonderter Einwilligung des Kunden und gegebenenfalls abgebildeter Personen.

4. Durch die reine Digitalisierung werden keine Urheber- oder sonstigen Rechte an den zugrunde liegenden Inhalten übertragen.

§ 14 Widerrufsrecht von Verbrauchern

1. Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.

2. Verlangt der Verbraucher ausdrücklich, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit einer Dienstleistung beginnt, kann bei einem späteren Widerruf Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung geschuldet sein. Das Widerrufsrecht bei einer entgeltlichen Dienstleistung erlischt erst bei vollständiger Leistungserbringung, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere ausdrückliche Zustimmung, Kenntnisbestätigung und Vertragsbestätigung, erfüllt sind.

3. Die Zustimmung zum vorzeitigen Leistungsbeginn erfolgt gesondert und darf nicht durch ein vorangekreuztes Feld ersetzt werden.

§ 15 Verbraucherschlichtung

1. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

2. Unabhängig davon wird der Anbieter einen Verbraucher nach Entstehen einer nicht beigelegten Streitigkeit in Textform entsprechend den gesetzlichen Vorgaben informieren.

§ 16 Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entzogen wird.

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, gelten an ihrer Stelle die gesetzlichen Vorschriften. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt.